AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel
Die Internet-Plattform „IMPULSE – Wirtschaft im Hochstift“ dient als Kommunikations- und Vertriebsplattform für Unternehmen in den Kreisen Paderborn und Höxter. Zweck der Internet-Community ist die Steigerung der Transparenz über vorhandene Unternehmen und deren Leistungsangebote. Dadurch soll die wirtschaftliche Entwicklung, insbesondere im strukturschwachen ländlichen Raum, gefördert werden. Der Betreiber erhält hierfür vom Nutzer ein Nutzungsentgelt, welches im Voraus fällig ist. Hierzu gelten die Regelungen im „Antrag zur Aufnahme in das Netzwerk.“ Die vertragliche Laufzeit beträgt ein Jahr. Sie verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn nicht 3 Monate vor Ablauf gekündigt wird.

§1 Inhalt des Angebotes
Der Betreiber bietet den Unternehmen die Möglichkeit der Präsentation auf der Internet-Plattform www.impulse-hochstift.de. Der Betreiber sucht die Unternehmen am Firmensitz auf und stellt nach einer Besichtigung und den erhaltenen Informationen einen Bericht ins Internet. Hierbei werden in der Regel vom Betreiber auch Fotos vom Besuchstermin angefertigt und im Internet veröffentlicht. Die Möglichkeit der Durchführung von detaillierten Werbemaßnahmen (z. B. Produktwerbung) auf der Internet-Plattform, kann im Einzelfall gesondert vereinbart und vom Betreiber in Rechnung gestellt werden.
Der Betreiber bietet dem Nutzer einen dialogorientierten Informationsaustausch. Alle relevanten Veränderungen auf der Internet-Plattform, wie z. B. neue Unternehmensberichte, Veranstaltungshinweise etc., werden in Form einer Email-Benachrichtigung an das gesamte Netzwerk vom Betreiber durchgeführt. Das führt zu einer erheblichen Informationsdichte. Synergieeffekte, Transparenz und Gemeinschaft werden nachhaltig positiv begünstigt!

§2 Regelungen
Stellt das Unternehmen (Nutzer) dem Betreiber Fotos oder Texte für die Veröffentlichung zur Verfügung so stellt der Nutzer sicher, dass hierdurch die Rechte Dritter nicht verletzt werden. Der Nutzer verpflichtet sich ggf. die Quellen für Fotos oder Texte, die dem Urhebergesetz unterliegen, anzugeben.

§3 Haftung
Die vom Betreiber angefertigten Berichte werden vor Veröffentlichung mit dem Nutzer abgestimmt. Der Nutzer erteilt dann dem Betreiber die Genehmigung zur Veröffentlichung auf der Internet-Plattform. Demnach haftet der Nutzer für den Inhalt der Beiträge. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen aus und im Zusammenhang mit den veröffentlichten Beiträgen freizustellen. Der Betreiber haftet nicht für eventuelle Probleme oder Datenverluste die durch Browserversionen bzw. –kompatibilitäten entstehen.

§4 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Datenschutz
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Betreiber und Nutzer gilt das deutsche Recht. Soweit der Nutzer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, ist Brakel ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die zur Durchführung erforderlichen Daten gespeichert und für Geschäftsanbahnungen an Mitglieder des Netzwerkes oder mögliche Kooperationspartner übermittelt werden, soweit dieses erforderlich ist. Die Vorschriften im Rahmen des Datenschutzes werden eingehalten.

§5 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer der o. a. Klauseln berührt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich eine eventuell unwirksame Klausel durch die der ursprünglichen Regelung am nächsten kommende wirksame Klausel zu ersetzen.